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Aktuelles

Aktuelle Seminare und Veranstaltungen unserer Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen

16.06.2017

Aktuelle Seminare und Vorträge unserer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Vorträge unserer Anwälte aus dem letzten halben Jahr, finden Sie – sortiert nach Personen und Vortragstagen – nachf

media:netLAW Recht in der Öffentlichkeitsarbeit

16.06.2017

Berlin

Am 15. Juni 2017 luden Brehm & v. Moers und das media:net Berlin Brandenburg zu einem Vortrag mit anschließendem Frühstück in die Berliner Kanzleiräume ein.Nach einer Begrüßung durch den Namensgeber der Kanzlei Wolfgang Brehm führte der berliner Partner Alexander Freys die anwesenden Gäste durch die verschiedenen Teilgebiete des Rechts der Öffentlichkeitsarbeit aus dem Blickwinkel einer PR Agentur oder der PR Abteilung eines Unternehmens. Dabei ging es u.a. um Pressemitteilungen, Emailwerbung oder Facebook.aber auch um aktuelle Entwicklungen im Recht der neuen Medien, und das Thema Datenschutz bei Unternehmenswebseiten.Aufgrund des großen Interesses an der Veranstaltung planen media:net Berlin Brandenburg und Brehm & v. Moers die Veranstaltung nach der Sommerpause zu wiederholen.

German MIP Coctail in Cannes 2017

5.04.2017

Berlin

Am 04. April 2017 hatten das Medienboard Berlin-Brandenburg und die Film- und Medienstiftung NRW zusammen mit Nordmedia, der Entertainment Master Class (EMC), Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie, der ZukunftsAgentur Brandenburg und German Films anläßlich der MIPTV (Marché International des Programmes de Télévision) wieder zum jährlichen German MIP Coctail in Cannes eingeladen; dieses Jahr wurde der Empfang durch Bavaria Studios, C21 Media und Brehm & v. Moers gesponsort.

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Blog Medien- und IT-Recht

Massive Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

26.06.2017

Berlin

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist immer noch nicht verabschiedet.

Wissenschaftlicher Dienst: Verstoß gegen Meinungsfreiheit und Herkunftslandsprinzip
UN-Sonderbeauftragter: Verstoß gegen Menschenrechte
Keine Anwendung auf themengebundene Plattformen und Netzwerke

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

Play by the Rules - BvM bei Talk in der Alm

30.05.2017

Berlin

In der Gamesbranche hat der Videokanal der Brüder Markus und Christopher Kassulke (Gründer und Geschäftsführer von Handygames) mit dem Titel "Talk in der Alm - Hinter den Kulissen der Deutschen Games Branche" bereits einen großen Bekanntheitsgrad erreicht, nicht zuletzt Dank Gästen wie Dieter Schoeller von Headup Games oder Peter Smits von PietSmiet.

Gesetz gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken

6.04.2017

Berlin

Der Gesetzentwurf zum lange angekündigten Gesetz gegen Hassrede wurde nun durch die Bundesregierung beschlossen.

Löschpflichten für rechtwidrige Inhalte
Fristen zur Löschung innerhalb von 24h bei offensichtlichen Fällen
umfangreiche Berichtspflichten vorgesehen

Ein Beitrag von Kai Bodensiek, Partner BVM Berlin

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Blog Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Untreue durch unentgeltliche Zuwendung

29.02.2016

München

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.04.2015 – III-1 Ws 429/14

Das OLG Düsseldorf stellt klar, dass der Tatbestand der Untreue die Pflichtwidrigkeit der Tathandlung voraussetzt. Geschäftsleitende Handlungen des Vorstands einer AG sind danach erst bei Überschreitung des ihm durch § 76 Abs. 1, § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG eingeräumten weiten unternehmerischen Ermessensspielraums und bei Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem zu betreuenden Gesellschaftsvermögen als pflichtwidrig anzusehen.

Gaststättenerlaubnis und Gewerbeerlaubnis in Gefahr – unerkanntes Risiko bei steuerstrafrechtlicher Verurteilung?

12.01.2016

München

BayVGH v. 24.09.2015 (22 ZB 15.1722) und VG Gelsenkirchen v. 21.08.15 (7 K 3158/14)

Das Feld der steuerstrafrechtlichen Vergehen ist weit. Die Komplexität der steuerstrafrechtlichen Beratung zeigt sich neben sämtlichen prozessualen und steuerstrafrechtlichen Schwierigkeiten bei weiteren Konsequenzen nach einer steuerstrafrechtlichen Verurteilung. Gerät etwa die Gaststättenkonzession in Gefahr, bricht vielleicht das gesamte Verteidigungsgerüst in sich zusammen, welches sich lediglich auf die strafrechtlichen Konsequenzen beschränkt.

Erforderliche Feststellungen zur Anwendung des Betrugstatbestandes bei arbeitsteiligen Vorgängen

4.12.2015

München

BGH, Beschluss vom 30.06.2015 – 3 StR 9/15

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs präzisiert die bei einer Verurteilung wegen Betrugs durch den Tatrichter zu treffenden Urteilsfeststellungen in arbeitsteilig organisierten Unternehmen. Danach hat das Tatgericht bei arbeitsteiligen Vorgängen genau zu bezeichnen, wer auf Grundlage welcher Vorstellungen über Vermögen verfügt hat. Dies gelte insbesondere, wenn Leitungspersonen bessere Erkenntnisse haben als der unmittelbar handelnde Mitarbeiter.