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Aktuelles

Aktuelle Seminare und Veranstaltungen unserer Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen

16.06.2017

Aktuelle Seminare und Vorträge unserer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Vorträge unserer Anwälte aus dem letzten halben Jahr, finden Sie – sortiert nach Personen und Vortragstagen – nachf

media:netLAW Recht in der Öffentlichkeitsarbeit

16.06.2017

Berlin

Am 15. Juni 2017 luden Brehm & v. Moers und das media:net Berlin Brandenburg zu einem Vortrag mit anschließendem Frühstück in die Berliner Kanzleiräume ein.Nach einer Begrüßung durch den Namensgeber der Kanzlei Wolfgang Brehm führte der berliner Partner Alexander Freys die anwesenden Gäste durch die verschiedenen Teilgebiete des Rechts der Öffentlichkeitsarbeit aus dem Blickwinkel einer PR Agentur oder der PR Abteilung eines Unternehmens. Dabei ging es u.a. um Pressemitteilungen, Emailwerbung oder Facebook.aber auch um aktuelle Entwicklungen im Recht der neuen Medien, und das Thema Datenschutz bei Unternehmenswebseiten.Aufgrund des großen Interesses an der Veranstaltung planen media:net Berlin Brandenburg und Brehm & v. Moers die Veranstaltung nach der Sommerpause zu wiederholen.

4. Auflage Handkommentar Gesamtes Strafrecht erschienen

15.06.2017

München

Unter Mitwirkung unserer Partner Thilo Pfordte, LL. M. und Dr. Jens Bosbach ist im Mai die vierte Auflage des Handkommentars zum gesamten Strafrecht im Nomos Verlag erschienen.

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Blog Medien- und IT-Recht

Aktuelle Entscheidungen zum Persönlichkeitsrecht und zum Recht am eigenen Bild

26.07.2017

Berlin

Im Juli ergingen mehrere Entscheidungen zu verschiedenen Aspekten des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie zum Recht am eigenen Bild

Strafbarkeit von Bildveröffentlichungen
Identifizierende Berichterstattung über Hassbotschaften
Herbert Grönemeyer und die Regenbogenpresse

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

Lizenzfreie Unterrichts- und Forschungsmaterialien? Neue Schranken des Urheberrechts

26.07.2017

Berlin

Der Bundestag hat ein neues Gesetz zur Regelung des Urheberrechts im Bereich von Forschung und Lehre verabschiedet

Lizenzfreie Nutzung von Artikeln in Lehre und Wissenschaft
Text und Data Mining gesetzlich geregelt
Verlage befürchten negative Auswirkungen

Ein Beitrag von Matthias Walker, Rechtsanwalt BvM Berlin.

Bußgeld für Schleichwerbung auf YouTube

5.07.2017

Frankfurt am Main

Die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) hat wegen fehlender Werbekennzeichnungen am 7.6.17 eine Geldbuße in Höhe von 10.500,00 € gegen den YouTuber „Flying Uwe“ beschlossen.

MA HSH wendet die Werbegrundsätze des Rundfunkstaatsvertrag (RStV) auf Youtube-Beiträge an
Dauerwerbesendungen müssen zu Beginn als solche angekündigt und während ihres gesamten Verlaufs als solche gekennzeichnet werden
RStV sieht bei Verstößen ein Bußgeld in Höhe von bis zu 500.000,00 € vor

Eine Zusammenfassung von Rechtsanwalt Guido Hettinger, Partner BvM Frankfurt am Main

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Blog Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Untreue durch unentgeltliche Zuwendung

29.02.2016

München

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.04.2015 – III-1 Ws 429/14

Das OLG Düsseldorf stellt klar, dass der Tatbestand der Untreue die Pflichtwidrigkeit der Tathandlung voraussetzt. Geschäftsleitende Handlungen des Vorstands einer AG sind danach erst bei Überschreitung des ihm durch § 76 Abs. 1, § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG eingeräumten weiten unternehmerischen Ermessensspielraums und bei Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem zu betreuenden Gesellschaftsvermögen als pflichtwidrig anzusehen.

Gaststättenerlaubnis und Gewerbeerlaubnis in Gefahr – unerkanntes Risiko bei steuerstrafrechtlicher Verurteilung?

12.01.2016

München

BayVGH v. 24.09.2015 (22 ZB 15.1722) und VG Gelsenkirchen v. 21.08.15 (7 K 3158/14)

Das Feld der steuerstrafrechtlichen Vergehen ist weit. Die Komplexität der steuerstrafrechtlichen Beratung zeigt sich neben sämtlichen prozessualen und steuerstrafrechtlichen Schwierigkeiten bei weiteren Konsequenzen nach einer steuerstrafrechtlichen Verurteilung. Gerät etwa die Gaststättenkonzession in Gefahr, bricht vielleicht das gesamte Verteidigungsgerüst in sich zusammen, welches sich lediglich auf die strafrechtlichen Konsequenzen beschränkt.

Erforderliche Feststellungen zur Anwendung des Betrugstatbestandes bei arbeitsteiligen Vorgängen

4.12.2015

München

BGH, Beschluss vom 30.06.2015 – 3 StR 9/15

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs präzisiert die bei einer Verurteilung wegen Betrugs durch den Tatrichter zu treffenden Urteilsfeststellungen in arbeitsteilig organisierten Unternehmen. Danach hat das Tatgericht bei arbeitsteiligen Vorgängen genau zu bezeichnen, wer auf Grundlage welcher Vorstellungen über Vermögen verfügt hat. Dies gelte insbesondere, wenn Leitungspersonen bessere Erkenntnisse haben als der unmittelbar handelnde Mitarbeiter.