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Aktuelles

COVID-19-Update: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

20.03.2020
Berlin

Durch die Coronakrise lahmt die Wirtschaft, Aufträge und Projekte werden abgesagt. In vielen Betrieben führt das zu Beschäftigungslosigkeit. Arbeitgeber müssten über betriebsbedingte Kündigungen nachdenken. Andererseits hoffen alle, dass die Krise in wenigen Wochen oder Monaten vorüber ist. Dann gibt es wieder genug Arbeit. Vielleicht sogar zu viel. Um Mitarbeiter zu halten und kein Personalkarussell zu veranstalten, gibt es Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld.

  • Kurzarbeit ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer / Betriebsrat, durch die der Arbeitgeber einseitig die Arbeitszeit und den Lohn kürzen darf
  • Kurzarbeitergeld ist eine Zahlung der Agentur für Arbeit zum teilweisen Ausgleich der Lohnkürzung
  • Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind rechtlich getrennte Sachverhalte, die tatsächlich eine Einheit bilden sollten

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

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Arbeitsrecht und COVID-19

10.03.2020
Berlin

Die Situations- und Nachrichtenlage zum Coronavirus COVID-19 ändert sich täglich. Die wirtschaftlichen Folgen sind nicht absehbar. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen Fragen wie:

  • Welche Schutzmaßnahmen muss und welche darf der Arbeitgeber treffen?
  • Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer, der wegen Coronavirus-Verdachts
    • nicht zur Arbeit kommt,
    • nicht kommen darf oder
    • am Coronavirus erkrankt ist?
  • Kann Kurzarbeit ein Baustein sein?

Ein Beitrag von Isabelle Engelhard, LL.M. (Cardozo), Rechtanwältin BvM Berlin

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The Gaming Society: Esports Exec. Conference @ Brehm & v. Moers

12.02.2020
Berlin

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Blog Medien- und IT-Recht

Corona-Krise: Wer zahlt die Rechnung? - Die Situation des Produktionsunternehmens

20.03.2020
Berlin

Der Beitrag beschreibt die rechtlichen Unsicherheiten und damit verbundenen, immensen ökonomischen Risiken, die ein Produktionsunternehmen eingeht, wenn es Dreharbeiten absagt, abbricht oder verschiebt.

  • Begrenzte Entschädigungsansprüche aus dem Infektionsschutzgesetz
  • Anwendbarkeit des Kurzarbeitergelds und Bedeutung eines möglichen Ergänzungstarifvertrags des TVFFS zum Kurzarbeitergeld
  • Unterschiedliche rechtliche/finanzielle Risiken von Produktionsunternehmen, Cast & Crew

Ein Beitrag von Prof. Dr. Oliver Castendyk, Partner BvM Berlin

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Kein Urlaubsanspruch außerhalb der Theater-/Konzertferien

31.01.2020
Berlin

Das Arbeitsgericht Magdeburg hat über einen Urlaubsanspruch eines tarifgebundenen Musikers außerhalb der zweigeteilten Theater-/Konzertferien (30 und 15 Tage) entschieden. Der Musiker wollte (Familien-)Urlaub in den Schul-Winterferien machen. Dadurch würde er bei zwei Orchesteraufführungen fehlen. Sein Eilantrag auf Urlaubsgewährung wurde abgewiesen.

  • Urlaubsanspruch nach Tarifvertrag für Kulturorchester (TVK)
  • Knackpunkt: Zweigeteilte Theater-/Konzertferien
  • Entscheidung zugunsten des Arbeitgebers

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

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Nur Überschriften und Briefmarken - mehr sollen Suchmaschinen nicht mehr anzeigen dürfen

31.01.2020
Berlin

Bundesjustizministerium stellt Diskussionsentwurf zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger vor

  • Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie („Digital Single Market“)
  • Zweiter Anlauf zum Presseverlegerleistungsschutzrecht
  • Willkürliche Grenzziehung bei Texten, Bildern und Filmen

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

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