| Brehm & v. Moers more than legal

GAME und BIU fusionieren zum game Verband

30.01.2018

Brehm & v. Moers startet ins Jahr 2018

3.01.2018

Das Medien- und IT-Team von Brehm & v. Moers startet ins neue Jahr. Wir wünschen allen Mandanten, Kollegen und Freunden ein glückliches, friedliches und von Gesundheit geprägtes Jahr 2018.

Deutscher Entwicklerpreis 2017

21.12.2017

Berlin

Am 6. Dezember 2017 wurde wieder der Deutschen Entwicklerpreise im Kölner Dock.One unter Anwesenheit des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.

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Bayerns neue Gamesförderung: Noch 7 Tage für die erste Antragsrunde

20.02.2018

Berlin

Auf Grundlage der neuen Richtlinie des FFF Bayern für die Förderung digitaler Spiele können Unternehmen mit Sitz, Betriebsstätte oder Niederlassung in Bayern bei der Entwicklung oder Produktion von Games finanziell gefördert werden.

FFF Bayern bietet bis zu 500.000 Euro Projektförderung
Bayern lässt sein Förderprogramm in Brüssel notifizieren
Erste Antragsrunde endet am 27. Februar 2018

Ein Betrag von Rechtsanwalt Kai Bodensiek, Partner BvM Berlin

Update zum Geoblocking ab 2018 - Ausnahmen für Filme/Musik/Games

19.02.2018

Berlin

Nachdem die Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Kommission sich zum Ende des Jahres 2017 darauf geeinigt hatten, zur weiteren Stärkung des einheitlichen digitalen Binnenmarktes, die Möglichkeit des Geoblockings im Online-Handel deutlich zu beschränken, hat nun das Europäische Parlament am 6.2.2018 mit großer Mehrheit dem Entwurf der Verordnung zugestimmt. Formal fehlt es noch an der Zustimmung des Rates, die jedoch erwartet wird.

Geoblocking im Online-Handel ab Weihnachten 2018 überwiegend verboten
Bereichsausnahmen für audiovisuelle Medien bzw. urheberrechtlich geschützte Werke bestätigt
Neue Anforderungen für Online-Shops zu erwarten, insb. für Bestellvorgänge und Kundenformulare

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Kai Florian Furch, Partner BvM Berlin

Online-Handel (EU): Geoblocking soll 2018 verboten werden

12.01.2018

Berlin

Die Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Kommission haben sich zum Ende des Jahres 2017 darauf geeinigt, zur weiteren Stärkung des einheitlichen digitalen Binnenmarktes, die Möglichkeit des Geoblockings im Online-Handel deutlich zu beschränken.

Geoblocking im Online-Handel soll ab Weihnachten 2018 überwiegend verboten werden
Neue Anforderungen für Online-Shops, insb. für Bestellvorgänge und Kundenformulare zu erwarten
Bereichsausnahmen nur für audiovisuelle Medien, elektronische Kommunikation und Finanzen in Diskussion

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Kai Florian Furch, Partner BvM Berlin.

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Blog Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Vereine aufgepasst! Übungsleiter sozialversicherungspflichtig? Jedenfalls bei Musikschulen führt die Beachtung eines Lehrplanwerks nicht zur Sozialversicherungspflicht

Ulrike Thole

17.04.2018

München

Urteil des Bundessozialgerichts vom 14. März 2018 (B 12 R 3/17)

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat entschieden, dass Musikschullehrer, die mit einem kommunalen Träger Vereinbarungen über Unterrichtsleistungen in freier Mitarbeit abschließen, nicht allein dadurch sozialversicherungspflichtig werden, weil sie das Lehrplanwerk des Verbandes deutscher Musikschulen zu beachten haben. Die Entscheidung des Bundessozialgerichts ist auf sämtliche honorarbasierte Tätigkeiten für kommunalen Einrichtungen, Sportvereine oder etwa Kulturbetriebe übertragbar.

Ein Beitrag von Ulrike Thole und Dr. Jens Bosbach, Rechtsanwälte BvM München

Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Ulrike Thole

12.04.2018

München

Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig als Beschäftigte der Gesellschaft anzusehen und unterliegen damit der Sozialversicherungspflicht. Damit bekräftigt das Bundessozialgericht seine bisherige Rechtsprechung (B 12 R 5/16 R) und bestätigt entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen.

Ein Beitrag von Ulrike Thole, Rechtsanwältin BvM München

Bundesregierung benennt strafrechtliche Ziele

Thilo Pfordte, LL. M.

28.03.2018

München

Die neue Bundesregierung ist im Amt und aus dem veröffentlichten Koalitionsvertrag wird nun auch ersichtlich, welche Ziele sich CDU, CSU und SPD im Bereich des materiellen Strafrechts und des Strafverfahrensrechts für die nächste Legislaturperiode gesetzt haben.

Strafverfahrensrecht:

Modernisierung des Selbstleseverfahrens
Bündelung der Nebenklage
Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Tatprovokation

Materielles Strafrecht:

Neuregelung des Sanktionsrechts für Unternehmen
Abkehr vom Opportunitätsprinzip bei der strafrechtlichen Verfolgung von Unternehmen
Orientierung von Bußgeldern an der Wirtschaftskraft des Unternehmens

Ein Beitrag von Thilo Pfordte LL.M., Partner BvM München