| Brehm & v. Moers more than legal

Aktuelles

Die erste StreamCon startet am 29. November 2018

28.11.2018

Focus Spezial 2018 "Deutschlands Top-Kanzleien & Anwälte"

21.09.2018

Auch in diesem Jahr wurde die Kanzlei Brehm & von Moers vom Nachrichtenmagazin Focus als Top-Anwaltskanzlei in den Fachbereichen "Medien und Presse" sowie "Wirtschaftsstrafrecht" ausgezeichnet. Die Partner Thilo Pfordte LL.M sowie Dr. Jens Bosbach finden sich wiederholt auf den Top-Listen Deutschlands ausgewählter Strafrechtsanwälte wieder.

European Game Composers mit BvM auf der GamesCom

14.08.2018

Berlin

Die European Game Composers helfen bei der Professionalisierung von Games-Komponisten!

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

BGH-Urteil zum digitalen Nachlass

26.11.2018

Berlin

Der BGH klärt grundsätzliche Fragen zur Vererblichkeit digital gespeicherter Inhalte

Facebook-Konten sind voll vererbbar
Datenschutz und Fernmeldegeheimnis stehen der Nutzung durch Erben nicht entgegen
Analoge und digitale Medien werden gleich behandelt

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

EUGH: Warum der Geschmack von Lebensmitteln kein geschütztes Werk ist

21.11.2018

München

Der EuGH hat in einer neuen Entscheidung zum Urheberrecht festgestellt, dass der Geschmack von Lebensmitteln nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegt.

Schutzfähigkeit des Geschmacks eines Lebensmittels
Unionsrechtliche Werkbegriff
Die mittelbare Geltung der Berner Übereinkunft für die Union

Ein Beitrag von Dr. Matthias Grundmann, BvM München

Bundesverfassungsgericht stoppt Geheimverfahren

5.11.2018

Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung ohne Beteiligung des Antragsgegners erlassen werden darf.

Antragsgegner ist immer anzuhören
Anhörung kann auch außergerichtlich durch Abmahnung erfolgen
Richterliche Hinweise sind allen Parteien mitzuteilen

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

Seiten

Blog Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Die Sitzordnung im Strafverfahren

Thilo Pfordte, LL. M.

17.12.2018

München

Es gibt in Strafverfahren bekanntlich (fast) nichts, über das mit den Verfahrensbeteiligten nicht gestritten werden könnte. Dabei gehen die Streitigkeiten nicht erst mit dem Aufruf der Sache gemäß §243 Abs. 1 StPO los, sondern bereits vorher schon bei Fragen der richtigen Ausstattung des Sitzungssaals und der dort umgesetzten organisatorischen Maßnahmen. Hierbei mag es sicher so sein, dass einige gelegentlich aufgeworfene Fragestellungen kaum von entscheidender Bedeutung für den Ausgang des Verfahrens sein können. Dies betrifft etwa die Fälle, in denen darüber diskutiert wurde, ob ein christliches Kreuz zurecht den Gerichtssaal schmücken darf, ob es wirklich sinnvoll und angemessen ist, dass der Vertreter der Staatsanwaltschaft auf einer höheren Position als andere Verfahrensbeteiligte noch an der Seite der Richterbank seinen richtigen Platz findet oder ob der Verteidigung verwehrt werden darf, für den Betrieb ihres Laptops das Stromkabel in eine im Gerichtssaal befindliche Steckdose zu stecken.

Ein Beitrag von Thilo Pfordte LL.M., Partner BvM München

Richtervorbehalt und E-Evidence

Thilo Pfordte, LL. M.

8.11.2018

München

Schon seit langem wird durch erfahrene Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger beklagt, dass der gerade im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren gerne zur Beruhigung der Gemüter beschworene Richtervorbehalt nur ein äußerst stumpfes Schwert ist. Die hinter dem Richtervorbehalt steckende Grundidee, die eigentliche Zuständigkeit der vollziehenden Gewalt für den ersten Zugriff zu durchbrechen und dem Richter eine Kontrolle über besonders persönlichkeitsbeschränkende Handlungen aufzuerlegen, verfängt vielfach nicht mehr, weil die Erfahrung zeigt, dass die Kontrollintensität der mit der Sache befassten Gerichte (namentlich beim Erlass von Haftbefehlen und Durchsuchungsbeschlüssen) vielfach zu wünschen übrig lässt.

Ein Beitrag von Thilo Pfordte LL.M., Partner BvM München

Zwischenstand Geldwäsche: Erster Jahresbericht der FIU (Financial Intelligence Unit) veröffentlicht

Dr. Christian Horvat

7.11.2018

München

Die FIU ist die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen und damit die Anlaufstelle für Verdachtsmeldungen nach dem GwG. Am 28.09.2018 hat sie ihren Jahresbericht für 2017 veröffentlicht (http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/FIU/fiu_node.html). Eine Auseinandersetzung mit den aus der Presseberichterstattung ersichtlichen Informationen u. a. zu Ausstattungsmängeln und Bearbeitungsrückstau (vgl. etwa den Artikel von Spiegel Online vom 28.03.2018 unter http://www.spiegel.de/panorama/justiz/lka-thueringen-polizei-empoert-sich-ueber-geldwaesche-einheit-des-zolls-a-1198987.html) ist jedoch unterblieben.

Ein Beitrag von Dr. Christian Horvat, Rechtsanwalt BvM München