Kann ein Regalsystem ein Werk der angewandten Kunst sein? Die Frage scheint auch den BGH zu überfordern.

Mit dem Jahr 2024 wird das neue Gesellschaftsregister eingeführt und das GbR-Recht ändert sich erheblich. In der neuen Reihe zum Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG) stellen wir diese Änderungen vor. 

Unity hat in der vergangenen Woche ein neues Vergütungsmodell für die Nutzung seiner Games-Engine angekündigt und ist seitdem in aller Munde, denn das Modell wirft für Entwickler und Publisher erhebliche Unsicherheiten auf.

Mit Urteil vom 23. März 2023 hat das Landgericht Köln auf eine Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hin gegen die Deutsche Telekom entschieden, dass aktuell der Einsatz von Google Analytics DSGVO-konform nicht möglich ist. 

Nicht zum ersten Mal musste sich der BGH mit der Frage von Cheats in Computerspielen befassen. Diesmal wusste er aber selber keine Antwort und hat die Rechtsfrage direkt dem EuGH vorgelegt.

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass der Betreiber eines Affiliate Programms (in diesem Fall Amazon) nicht für irreführende Werbung seiner Affiliate Partner haftet.